Virtuelles Erich Scherer Archiv

Gedanken aus der Sicht der Verwaltung 1970
Planung für die Zukunft

Rede von Erich Scherer

Der Mensch steht in vielerlei Zusammenhängen. Abgesehen von der Familie kommt ihm auf die Dauer wohl besonders deutlich die Zugehörigkeit zu der Gemeinde zum Bewußtsein. In Dorf und Stadt ist er auf sie am unmittelbarsten angewiesen. Das Schulwesen, die Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Müllabfuhr, der Ausbau von Straßen und Wegen, das Wohnungswesen, vor allem die Erschließung von Baugelände und das Bemühen um preiswertes Bauland, Kindergarten, Sportgelände, Friedhof usw. sind Aufgaben der Gemeinde, mit denen der Bürger jeden Tag konfrontiert wird. Die Gemeinde ist nicht nur der älteste derartige Verband, sondern auch derjenige, der zu allen Zeiten arbeitsfähig sein muß und es in allen Stürmen der Zeit auch war.

Besonderes Merkmal der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange und öffentlicher Gewalt, wie auch öffentlicher Verwaltung gegenüber dem Bürger ist die Verbindung mit der kommunalen Selbstverwaltung. Diese besteht rechtlich in der grundsätzlich nur durch eine staatliche Rechtsaufsicht begrenzten eigenen Verwaltung mit eigenen Organen, Gemeinderat, Bürgermeister und eigenen Mitteln in eigener Verantwortung und politisch in der Mitverantwortung der Bürgerschaft. Die Aufgabe der Gemeinde erschöpft sich nicht in der Verwaltung. Die Verwaltung ist ein Bindeglied - Brücke - zwischen Bürger und Staat, doch muß die helfende und beratende Tätigkeit der Verwaltung gegenüber der verwaltenden verstärkt werden. Hier ist nicht nur ein Personal-, sondern vielmehr ein finanzielles Problem.

Das Verhältnis des Bürgers zur Gemeinde ist Gegenstand der Kommunalpolitik. Für sie gilt, was für die allgemeine Politik gilt: Sie ist die Kunst des Möglichen. Kommunalpolitik ist, richtig verstanden, immer zukunftsbezogen. Ihr Ziel muß sein, durch Veränderung der bestehenden Verhältnisse, den Lebensraum des Bürgers zu verbessern und seine Lebensbedürfnisse zu befriedigen. Aufgabe der Gemeinde ist die Erneuerung des Bestehenden, damit der Bürger wieder in vernünftige Einrichtungen hineinwachsen kann, die historisch legitimiert sind, sonst werden - nach Arnold Gehlen - unersetzbare Erbschaften verschlissen: Die Disziplin, die Geduld, die Selbstverständlichkeit, und die Hemmungen, die man nie logisch begründen, nur zerstören und dann nur gewaltsam wieder aufrichten kann.

Zu einer richtigen Beurteilung der Zukunft werden wir erst kommen, wenn wir in der Lage sind, die Gegenwart richtig wahrzunehmen. Wir werden die Zukunft nicht gewinnen, indem wir die Gegenwart ausklammern - meinen umgehen zu können.

Die Aufgaben der Gemeinde ergeben sich aus § 1 Absatz 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg: Die Gemeinde fördert in bürgerschaftlicher Selbstverwaltung das gemeinsame Wohl ihrer Einwohner und erfüllt die ihr von Land und Bund zugewiesenen Aufgaben. Ihre Grenzen ergeben sich aus der Forderung des Grundgesetzes und den allgemeinen Gesetzen. Die Bundesrepublik ist ein sozialer Rechtsstaat. Beide Forderungen: soziale Gerechtigkeit - Bindung an das gleiche Recht für alle müssen die Grundlagen und Orientierungspunkte für die Arbeit der Gemeinde sein.

Die praktische Seite unserer Arbeit ergibt sich aus den akuten oder erkennbaren Bedürfnissen und Erfordernissen, Notwendigkeiten, der Dringlichkeit und Bedeutung.

Im Mittelpunkt allen Handelns, allen Bemühens steht der Bürger, der Mensch. Er ist Richtschnur und Zielpunkt. Deshalb kann und darf sich unser Tun nicht im Verwalten erschöpfen, es muß wandeln und gestalten, sich an künftigen Notwendigkeiten ausrichten. Dazu gehört Festlegung der Dringlichkeit und damit der Reihenfolge der Realisierung, ihrer Bedeutung gemäß. Die Maßstäbe finden wir in den natürlichen Gegebenheiten der Markung, der soziologischen Struktur unserer Bevölkerung und der allgemeinen Entwicklung unseres Wirtschaftsraumes.

Wir haben uns bemüht, diese Grundsätze bei unserer Arbeit und bei den Entscheidungen in den zurückliegenden Jahren anzuwenden und zu beachten. Wenn Sie unter diesen Gesichtspunkten verschiedene Probleme, die gelöst werden konnten, beurteilen, werden Sie feststellen, daß unsere Planungen für die Zukunft weit in die letzten Jahre zurückreichen, und ganz bewußt im Hinblick auf überschaubare künftige Entwicklungen verwirklicht wurden.

Bei allen zukunftsbezogenen Überlegungen müssen wir uns darüber klar sein, daß Frickenhausen für sich allein, ohne Bezug zur Nachbarschaft und zur Umgebung keine großen Chancen eingeräumt werden kann. Alle Städte und Gemeinden unseres Wirtschaftsraumes sind in ein Gefüge von Beziehungen und Verflechtungen, Abhängigkeiten und Zusammenhänge hineingestellt, aus denen sie nicht mehr herausgelöst werden können. Unser Raum ist mit weiteren 405 Gemeinden der Mittlere Neckarraum mit den Kreisen Böblingen, Leonberg, Ludwigsburg, Vaihingen, Backnang, Waiblingen, Esslingen, Göppingen und Nürtingen, sowie als Mittelpunkt die Stadt Stuttgart. Die Verdichtung dieses Wirtschaftsraumes und seine weitere Entwicklung wird ganz wesentlich die Entwicklung und Dynamik unserer Gemeinde bestimmen. Dabei bleibt unserer eigenen Initiative genügend Raum für Entscheidungen. Eine wesentliche Hilfe dabei sind die Untersuchungsergebnisse, Hinweise und Prognosen unserer Planungsgemeinschaft Neckar-Fils für die drei Kreise Esslingen, Göppingen und Nürtingen. Grundsatz aller Planungen ist das Erkennen der künftigen Bevölkerungsentwicklung. Eingehende Untersuchungen haben ergeben, daß mit einem natürlichen Zuwachs von 1,2 Prozent und einem Wanderungsgewinn von 0,8 Prozent gerechnet werden muß. Darüber hinaus wird das Bevölkerungswachstum sehr wesentlich von dem Tempo der Erschließung von neuem Baugelände abhängen. Hier kann die Gemeinde einen sehr großen Einfluß geltend machen. Die Vergrößerung der Bevölkerungszahl bedingt ganz selbstverständlich auch eine Ausweitung der gemeindlichen Einrichtungen vom Kindergarten bis zum Friedhof. Daß die Vermehrung der Arbeitsplätze zeitlich gleich erfolgen sollte, bedarf keines weiteren Hinweises. Wichtigste Aufgaben für die Zukunft sind:

1. Die Wirtschaftskraft ist weiter zu entwickeln - Stillstand ist Rückschritt.

2. Die Infrastruktur - Verkehr, Versorgung, Entsorgung - sind weiter zu verbessern und auszubauen.

3. Die Schönheit und der Wert unserer Kultur- und Erholungslandschaft ist zu erhalten. Hohe Wirtschaftskraft und Schönheit der Natur sind miteinander vereinbar. Beide können jedoch niemals Selbstzweck sein. Der Mensch braucht beides.

Auf Frickenhausen bezogen. muß festgestellt werden, daß die Verflechtung mit unseren Nachbarn auf finanziellem, wirtschaftlichen, gesellschaftlichem, kirchlichem und schulischem Bereich, sowie bei den Vereinen so stark ineinandergreifen, daß auf vielen Gebieten ein Alleingang nicht mehr möglich ist. Jeder ist auf jeden angewiesen und sollte sich dessen bewußt sein.

Als Entwicklungschance für das Planjahr 1985 kann für Frickenhausen von einer Einwohnerzahl von 6500 Einwohnern ausgegangen werden. Diese Zahl ist das Mittel der Berechnung der Landesplanung, der Planungsgemeinschaft und der Gemeinde. Diese Zahl ist sehr schnell genannt, der Zuwachs jedoch nicht so schnell verkraftet.

Der Regionalplan weist unsere Gemeinde als Selbstversorgergemeinde aus. In der Zielplanung des Innenministeriums für die Verwaltungsreform ist zusammen mit Linsenhofen und Tischardt ein gemeinsamer Verwaltungsraum vorgesehen, der sich wieder mit dem Gebiet des Schulzweckverbandes für die Hauptschule deckt. Das sind die Grundlagen für unsere eigenen, darüber hinaus wirksam werdenden Planungen.

Einer Einwohnerzahl von zur Zeit 4700 Einwohnern stehen 1500 Arbeitsplätze zur Verfügung. Diese beiden Fakten, nämlich die Größe der Gemeinde und ihre industrielle Bedeutung, sind wichtige Maßstäbe für die funktionelle Bedeutung einer Gemeinde.

Für unsere Überlegungen ergeben sich folgende Teilberichte: 1. Wohnverhältnisse, 2. Arbeits- und Erwerbsbedingungen, 3. Versorgungs- und Dienstleistungsverhältnisse, 4. Bildungsmöglichkeiten, 5. Erholungsmöglichkeiten, 6. Verkehrsverhältnisse, 7. Sanierung und Erneuerung des alten Ortskerns.

Aufgabe und Planung ist Abstimmung der privaten Interessen und ihrer freien Entfaltungsmöglichkeiten mit den Bedürfnissen der Allgemeinheit und den Interessen des öffentlichen Wohls.

Notwendige Planungen: Die Gemeinden haben Planungshoheit für ihr Markungsgebiet. Sie haben sich jedoch an überörtlichen Planungen zu orientieren: Landesentwicklungsplan, Regionalplan.

Auf örtlicher Ebene: Flächennutzungplan; vorhanden aus dem Jahre 1952; neuer Plan im Entwurf fertig. Er ist der Generalplan der Gemeinde. Er legt die Nutzung der Grundstücke fest und weist die öffentlichen Flächen für öffentliche Einrichtungen, die Wohnbaugebiete und Industriegebiete aus. Aus ihm werden die Detailpläne, Bebauungspläne entwickelt. Die Planungsgemeinschaft empfiehlt, zusammen mit Nürtingen und Linsenhofen gemeinsame Flächennutzungspläne aufzustellen. Erste Gespräche haben bereits stattgefunden. Der Flächennutzungsplan basiert auf einer Einwohnerzahl von 6500 Einwohnern. Neben der Ausweitung der Wohnbaugebiete ist die Erweiterung des Industrie- und Gewerbegebietes vorgesehen. Die einzelnen Aufgabenbereiche:

1. Verbesserung der Wohnverhältnisse: Im Flächennutzungsplan ist, wie bereits betont, ein Baugebiet für rund 2000 Einwohner ausgewiesen. Das Tempo der Erschließung wird neben den akuten Bedürfnissen, von politischen Gesichtspunkten, von der Vergrößerung der Zahl der Arbeitsplätze, vielleicht auch von der Entwicklung der Verwaltungsreform abhängen. Detailpläne - Bebauungspläne für Teilgebiete - sind bereits in Arbeit. Ein größeres Gebiet soll baldmöglichst umgelegt und erschlossen werden. Bauformen und Baudichte in den neuen Gebieten werden sehr wesentlich von den künftigen Wohnbedürnissen abhängen. Eine größere Verdichtung in bestimmten Abschnitten ist vorgesehen.

2. Arbeits- und Erwerbsbedingungen: Das Angebot an Arbeitsplätzen sollte parallel mit der Einwohnerzahl wachsen. Daneben bringt unser Wirtschaftsraum gewisse Bedürfnisse und damit auch Verpflichtungen mit sich. Bei der Ansiedlung neuer Betriebe wird auf die Entwicklungschance, die in der Branche liegen, zu achten sein. Der Entwurf des Bebauungsplanes liegt vor. Der Gemeinderat wird sich bald damit beschäftigen müssen. Ein Erfolg der Ansiedlung wird wesentlich davon abhängen, ob es gelingt, das Gelände insgesamt zu erwerben und firmenzusammenhängende Baupläne anbieten zu können.

3. Versorgungs- und Dienstleistungsverhältnisse: Im Dienstleistungsbereich sind in den letzten Jahren wesentliche Fortschritte gemacht worden. Ich darf hier an das neue Rathaus, Gemeindehaus, die Post, Kreissparkasse, Konsum, Apotheke usw. erinnern. Hier muß die Gemeinde als gut versorgt bezeichnet werden. Daneben werden noch Versorgungsfunktionen - auch bei den Zahnärzten, Architekten, Statikern und unseren Handwerksbetrieben für die umliegenden Gemeinden übernommen. Kleine Lücken, z.B. Plattenleger sind noch zu schließen.

Wasserversorgung: Nach einem Gutachten der Vedewa benötigen wir jetzt 14,5 l/sec. Diese Menge erhalten wir über den Anschluß an die Blau-Lauter-Gruppe. Bis zum Jahr 1980 soll unser Bedarf auf 22,3 l/sec und bis 1990 auf 28,8 l/sec steigen. Zur Verbesserung der innerörtlichen Versorgung wurden in den letzten Jahren mit einem erheblichen Kostenaufwand verschiede Hauptleitungen erneuert, ein Hochbehälter mit 600 cbm im Eichenfirst neu gebaut, sowie eine Verbindungsleitung zur Tischardterstraße. In den letzten Wochen haben wir nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen einen zweiten Anschluß an die Bodensee-Wasserversorgung erhalten. Wir wollen erreichen, daß unsere Gemeinde künftig nur noch mit Bodenseewasser versorgt wird. Die wesentlich geringere Härte des Bodenseewassers würde bedeutende Verbesserungen - weniger Kalkaussonderung - bringen. Bei den wachsenden Ausgaben ist eine Erhöhung des Wasserpreises nicht zu umgehen. In den nächsten Jahren wäre unsere Anschlußquote zu erhöhen und ein weiterer Wasserhochbehälter mit ca. 600 cbm zu bauen, sowie das alte Netz zu erneuern.

Entsorgung: Das ganze Gemeindegebiet ist an die Kläranlage angeschlossen. Mit der Fertigstellung der neuen Kläranlage ist im Frühjahr 1971 zu rechnen. Die Kosten werden 1,5 Millionen DM einschließlich des Grunderwerbs betragen. Die Gemeinde Tischardt hat uns einen Kostenbeitrag von ca. 180.000 DM zu leisten. Die Anlage ist für 7000 Einwohner ausgerichtet.

Müllabfuhr: Die Anlage eines neuen Müllplatzes im Klemme ist notwendig. Die Kosten werden einschließlich des Wegausbaues bei ca. 200.000 DM liegen. Daß sich dadurch auch eine Auswirkung auf die Gebühren ergibt, braucht nicht betont zu werden.

4. Bildungsmöglichkeiten: Das Hauptschul- und das Grundschulgebäude ist im Bau. Wir rechnen diesen Monat noch mit dem Richtfest. Gebaut werden 10 Hauptschul-, 4 Grundschul- und 1 Sonderschul-Klassenraum, sowie die notwendigen Verwaltungs- und Werkräume. Ein größeres Raumprogramm wurde uns vom Oberschulamt nicht genehmigt. Auch darauf möchte ich hinweisen, daß, wegen angeblich dringenderen Schulbauvorhaben im Kreis Nürtingen, eine Bezuschussung unseres Vorhabens in den Jahren 1968 und 1969 nicht erfolgt ist. Obwohl diese Tatsache bekannt ist, wird immer wieder die Gemeinde kritisiert, daß das Schulhaus in diesem Jahr gebaut wird. Dieses Verhalten finde ich unkorrekt. Die Baukosten sollen einschließlich Grunderwerb und Erschließung 4.794.618 DM betragen. Diese Summe ist im Hinblick auf die um teilweise über 20% gestiegenen Baukosten nicht zu halten. Daneben muß berücksichtigt werden, daß wir anstelle des beantragten Zuschusses von 1.623.000 DM für die Haupt- und Sonderschule lediglich 1.385.000 DM und für die Grundschule anstelle von 190.000 DM einen Zuschuß von 132.000 DM erhielten. Wir rechnen mit einer Finanzierungslücke von 500.000 - 600.000 DM. Das Schulhausbaugelände umfaßt eine Fläche von rund fünf Hektar. Es ist also genügend Gelände für eine Erweiterung der Schulgebäude bzw. für die Erstellung eventuell einer Realschule vorhanden, auch für eine  Turnhalle usw. Träger der Hauptschule ist der Zweckverband der drei Gemeinden Linsenhofen, Tischardt und Frickenhausen. An den nach Abzug des Staatsbeitrages verbleibenden Kosten hat die Gemeinde Frickenhausen vorweg 10 Prozent zu tragen, der Rest wird im Verhältnis Frickenhausen 60%, Linsenhofen 25,5% und Tischardt 14,5% aufgeteilt. Eine Einigung über die Finanzierung der Turnhalle, die, wenn die Finanzierung möglich ist, im Frühjahr begonnen werden soll, mit Linsenhofen und Tischardt ist bis jetzt noch nicht erfolgt.

Kindergärten: Durch den Einbau eines Kindergartens in das Umkleidegebäude stehen uns jetzt drei nach dem Kriege von der Gemeinde neu erbaute Kindergärten zur Verfügung. Alle Kinder, die kindergartenreif sind, können jetzt aufgenommen werden. Diese Tatsache ist erstaunlich, wenn man die große Diskussion über das Fehlen von Kindergartenplätzen in der Presse verfolgt. Nach Fertigstellung des Schulhausneubaues wird ein weiterer Raum in der Schulstraße für eine Abteilung zur Verfügung stehen. Die vorschulische Erziehung ließe sich dann ohne weiteres hier durchführen. Es wäre sicher kein Verbrechen, wenn diese Tatsache einmal anerkannt würde. Dazu wäre umso mehr Veranlassung, wenn man verfolgt, in welcher Form in anderen Gemeinden der Bau von Kindergärten durch die Bevölkerung unterstützt wird. Ich nenne Neuffen, Förderverein 64.000 DM Spenden, auch 30.000 DM usw. Die Kosten für den neuen Kindergarten betragen 180.000 DM, Staatbeitrag 20.000 DM, sonstige Spenden - 0 -.

5. Erholungsmöglichkeiten: Hier darf ich zuerst auf unser gutes Feldweg- und Waldwegnetz verweisen. Vervollständigung ist in den kommenden Jahren vorgesehen. Sorge bereitet uns die zunehmende Verunreinigung der Wälder. Vielleicht findet sich auch bei uns, wie in anderen Gemeinden, einmal eine Gruppe, die mithilft, Ordnung zu schaffen. Mit unseren eigenen Kräften ist dieses Problem nicht mehr zu lösen.

Sportzentrum: Die Sportplätze mit leichtathletischen Anlagen und Umkleidegebäude haben einen Kostenaufwand von rund 1.200.000 DM verursacht. Neben einem Staatsbeitrag von 116.000 DM haben sich die beiden Sportvereine je mit einem Betrag von 10.000 DM beteiligt. Wir hoffen, daß diese großen Aufwendungen Anerkennung finden und andererseits die Verantwortlichen der Vereine noch zu größerem Einsatz veranlassen. Dieser Aufwand ist erst dann gerechtfertigt, wenn das Sportgelände in zunehmendem Maße Treffpunkt unserer sporttreibenden Jugend ist. Hier wächst auch unserer Schule eine Aufgabe zu. Genügend Erweiterungsgelände ist bei Bedarf vorhanden auch zur Realisierung neuer Ideen.

Kinderspiel- und Bolzplatz: Auf Tischardtegart steht zur Anlage eines Kinderspielplatzes ein Platz zur Verfügung. Der Ausbau ist vorgesehen, nachdem sich die Väter nicht erbarmt haben. Die Anlage eines Bolzplatzes für die älteren Kinder wäre notwendig. Bis jetzt fehlt es an einem geeigneten Gelände. Bei künftigen Planungen werden Spielplätze vorgesehen werden müssen.

Festplatz: Neue Überlegungen.

6. Verkehrsverhältnisse: Die Verkehrsverhältnisse sind geordnet. Die Straße Nürtingen - Linsenhofen einschließlich Ortsdurchfahrt ist ausgebaut, auch die Kreisstraße nach Tischardt und jetzt auch nach Kohlberg. Geplant für die Jahre 1975/80 ist die Bundesstraße 297, die unterhalb der Kläranlage als vierspurige Straße das Täle kreuzen soll. Die Straße wird kreuzungsfrei die Verbindung mit Kirchheim/Göppingen und andererseits Reutlingen/Tübingen herstellen und  für das Täle eine erhebliche Verbesserung der Verkehrsgunst bedeuten. Sie wird die Fortsetzung der Neckar-Alb-Autobahn von Kirchheim ab sein.

7. Friedhof: Für den neuen Friedhof ist eine Aussegnungshalle dringend erforderlich. Der Wettbewerb hätte in diesem Jahr stattfinden sollen. Die Kosten werden auf 500.000 - 600.000 DM geschätzt. Es ist an 100 Sitzplätze gedacht. Zur Verfügung stehen eine Rücklage in Höhe von 350.000 DM.

8. Zielplanung mit Linsenhofen und Tischardt: Zusammenlegung oder Verwaltungsgemeinschaft oder mit Nürtingen. Planungen sind wichtig und notwendig, doch noch keine Politik. Dazu gehört einerseits der politische Wille zur Verwirklichung, und zum anderen die Bereitschaft, die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen. Die Zukunft unserer Gemeinde wird in gleichem Maße davon abhängen, daß die richtigen sachlichen Erkenntnisse zu realisierbaren Beschlüssen führen, wie andererseits von dem Maß an Gemeinschaftssinn, der sich in der Bevölkerung und ihren Institutionen entwickelt oder anders ausgedrückt: Vom Grad des Gemeinschaftsbewußtseins, der Verantwortung des Einzelnen für die Belange der Gemeinde wird es abhängen, welchen Weg unsere Gemeinde in die Zukunft geht. Vom Sachlichen her sind gute Voraussetzungen geschaffen worden.

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